· 

Beratungen zum Haushaltsentwurf 2021

Die Freien Demokraten Marl fordern Haushaltsdisziplin in Erwartung der zukünftigen Herausforderungen für die Stadt Marl und den städtischen Haushalt

Der momentanen Situation angemessen, traf sich die Fraktion der Freien Demokraten zur Beratung des Haushaltsentwurf 2021 am Samstag, dem 23. Januar 2021, virtuell.

 

Nach den gewohnt aufschlussreichen Erörterungen des Haushaltsentwurfs durch den Stadtkämmerer, Herr Michael Dinklage, diskutierten die Mitglieder der Fraktion intensiv insbesondere über die Frage, wo die Politik in Marl finanziell noch Handlungs- und Gestaltungsspieltraum hat.

 

"Eine Corona bedingte, angespannte Einnahmesituation und finanzielle Herausforderungen durch noch nicht ausfinanzierte Großprojekte lassen den Spielraum für dringende Zukunftsinvestitionen deutlich schrumpfen. Umso dringlicher ist in Zukunft die strikte Fokussierung auf wichtige, lokale Herausforderungen, wie den Klimawandel, die Digitalisierung, die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen und Investitionen in die Bildungsinfrastruktur“, so Robert Heinze, Fraktionsvorsitzender der Marler FDP.

 

Das wichtigste Ziel sei es, sich konsequent an dem Notwendigen und Möglichen zu orientieren. Insbesondere alle kommunalen Sonderprojekte müssten sowohl auf ihre finanzielle Machbarkeit, als auch auf ihre Sinnhaftigkeit im Hinblick auf den Nutzen für die Allgemeinheit überprüft werden. Hier sei es die Aufgabe der Freien Demokraten, im Rat darauf zu achten, dass Marl den Anschluss an die Zukunft nicht weiter verliert, aber die notwendigen Projekte und Maßnahmen mit Augenmaß und unter Berücksichtigung einer soliden Haushaltspolitik auf den Weg gebracht werden, ergänzt Dr. Andres Schützendübel, der stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende der FDP Marl.