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Rekommunalisierung ja – aber bitte mit Augenmaß

Robert Heinze
Robert Heinze

Vorab: Zu keiner Zeit hat sich unsere Fraktion gegen die Überlegungen zur Rekommunalisierung unserer Versorgungsnetze gewandt.

 

Im Gegenteil. Wir haben dem Beschluss zur Markterkundung im November zugestimmt. Wir haben die hervorragende Vorarbeit der Verwaltung begrüßt, unter der Leitung eines ausgewiesenen Experten eine ganztägige Vorstellungsrunde möglicher Partner in diesem Bereich zu organisieren.

 

Unsere Fraktion war ganztägig mit drei Mitgliedern vertreten und hat auch im Nachgang die Präsentationen ausgiebig diskutiert.

 

Leitmotto war – nomen est omen – eine Markterkundung.

 

Dieser Prozess des Gedankenaustausches, über verschiedene Möglichkeiten den Prozess der Rekommunalisierung mit möglichst großem Nutzen für die Stadt zu gestalten, ist aus unserer Sicht noch längst nicht abgeschlossen.

 

Mögliche Partner auf diesem Weg haben durchaus differenzierte Modelle dargestellt. Von der reinen Konzessionsvergabe bis hin zu vielfältig agierenden komplexen Stadtwerken. Entsprechend abgestuft sind auch die Investitionsrisiken und Kreditvolumen zu bewerten.

 

Aber während noch Ergebnisse zusammengestellt werden, Experten Entscheidungsgrundlagen auflisten und angeblich noch ergebnisoffen diskutiert werden soll – so war der Ablauf geplant – scheinen einige schon genügend Expertise zu haben, um genau zu wissen, was Marl nützt.

 

Rekommunalisierung ist eben mehr, als nur Stadtwerke zu gründen. Genau hier sind unsere Bedenken mehr als angebracht.

 

Wir empfehlen den Kollegen mal den Blick über den Gartenzaun. Dortmund, Oberhausen, Bochum, etc. müssen mit ihrer Stadtwerkegesellschaft schon tief in die Trickkiste greifen, um wenigstens noch den Kapitaldienst für die Milliardenschulden zusammen zu bekommen.

 

Und auch rechts und links der Stadtgrenzen musste sich Kommunalpolitik schon mit finanziellen Schieflagen befassen. Deshalb unser Appell – erst informieren, dann nachdenken und dann Entscheidungen treffen.

 

Dies umso mehr, da gerade eine Neuverschuldung von rund 100 Mio. Euro für Rathausrenovierung, Kulturzentrum und Stadtmitteerneuerung beschlossen wurde. Und ohne weitere hohe zweistellige Millionenkredite, z. B. für den Rückkauf der Netze, geht es halt nicht. Und den Aufbau weiterer marktfähiger Strukturen gibt es auch nicht zum Nulltarif.

 

Fazit: Wir lehnen eine Rekommunalisierung nicht ab, aber wir fordern einen seriösen und wohl durchdachten Entscheidungsprozess.