Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
meine Damen und Herren,
zunächst möchten wir uns beim Kämmerer und den Mitarbeitern der Verwaltung bedanken, die ein schlüssiges und genehmigungsfähiges Zahlenwerk vorgelegt haben und uns mit ihren Erklärungen immer beratend zur Seite standen. Herzlichen Dank.
Wir freuen uns auch, dass mit Frau Schwidrik-Grebe endlich wieder die Stelle der Sozialdezernentin besetzt ist. Hier warten große Aufgaben, die ämterübergreifend gestemmt werden müssen. Gerne bieten wir Ihnen unsere Zusammenarbeit an und wünschen Ihnen alles Gute für die Arbeit in unserer Stadt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
kürzlich traf ich einen jungen Mann, der mit seiner Familie nach Marl gezogen ist. In einem der vielen Neubaugebiete hat er sich mit Frau und zwei Kindern den Traum vom eigenen Haus erfüllt. Er hat hier einen gut bezahlten, sicheren Arbeitsplatz gefunden. Erst habe er überlegt, außerhalb Marls zu bauen und zur Arbeit zu pendeln. Aber dann sei ihm klar geworden, welche Vorteile es hat in Marl zu arbeiten, zu wohnen und zu leben.
Die gebührenfreien Kitaplätze – besonders hilfreich für junge Familien – und die Möglichkeit mit dem Rad zur Arbeit zu fahren. Seine Frau findet die Einkaufsmöglichkeiten im neu gestalteten Stern und in den Ortsteilen, insbesondere die neue Hülsstraße, hervorragend.
Und da die Große nun in die Schule kommt, war die Qualität der Schulen und deren modernste Ausstattung mit Tablets und Whiteboards ein wichtiges Argument, sich in Marl nieder zu lassen. Das vielfältige Vereinsleben in Verbindung mit den verschiedensten Gastronomieangeboten quer durch die Stadt trage viel zur Lebens- und Aufenthaltsqualität bei. Klasse auch das kulturelle Angebot und das soziale Miteinander. Volkspark und
Gänsebrink wären Lieblingsziele für den sonntäglichen Familienspaziergang. Und das digitale Rathaus mit seinem unbürokratischem, schnellen Onlineservice fänden alle ganz toll.
Das einzige was störe, wären die unzähligen Baustellen, mit denen die Stadt die
Straßen, Rad- und Gehwege anscheinend ruhelos in Stand setzen würde.
Gerade als ich ihn fragen wollte, ob er sich nicht auch politisch engagieren wolle, z. B. bei der FDP, klingelte der Wecker.
Leider ein Traum. Heute noch ein Traum.
Warum erzähle ich das und was hat dies mit dem Haushalt zu tun? Eine Menge.
Denn es sind nicht zuletzt die haushaltspolitischen Entscheidungen, mit denen
wir Entwicklungen unserer Stadt fördern, anstoßen oder aufhalten.
Und es ist an der Zeit, die Weichen für die Zukunft zu stellen. Visionen für die nächsten zwei, drei Jahre und die Zeit nach dem Stärkungspakt zu entwickeln. Seit Jahren waren die Chancen nicht mehr so groß, die Zukunft der Stadt neu zu denken.
Nicht nur den vermeintlichen Mangel zu verwalten, sondern Visionen für
Bildung, Wohnen, Leben und Arbeiten in einer wieder wachsenden Stadt umzusetzen.
Mit gate.ruhr, den Investitionen im Chemiepark und den Ansiedlungen in den Gewerbegebieten werden wir neue Arbeitsplätze anbieten können und vorhandene absichern.
Unsere Aufgabe muss es sein, den Menschen die hier arbeiten auch ein Angebot zu machen, in Marl heimisch zu werden.
Entwickeln wir neue Baugebiete für Eigenheime und Mietwohnungen die attraktiv sind für unterschiedliche Bedürfnisse.
Machen wir Angebote, die junge Familien ansprechen durch gute, kostenfreie Kitaplätze und hervorragende Bildungsangebote.
Machen wir einfach mehr und machen wir es einfach besser als Städte und Gemeinden in der Umgebung. Wer hier arbeitet, sollte auch hier wohnen und leben.
Und weil wir beim Haushalt sind: Was bedeutet Einwohnerzuwachs u. a. für die Finanzen?
Zuwachs bei Primäreinkommen, verfügbarem Einkommen, Kaufkraftzuwachs.
Wachstum bei Einwohnerzahl und steigendes Erwerbspotential stärkt die kommunale Finanzbasis durch Zuwachs an Steuerkraft und Schlüsselzuweisungen.
Demografische Rendite die es zu heben gilt.
Unsere Fraktion begrüßt, dass im gemeinsamen Antrag einige Themen – wenn auch noch zu verhalten – angesprochen werden.
Wir hätten ohne Frage – wie in den letzten Jahren gefordert – gerne noch mehr und pointierter die Bereiche Infrastruktur und Digitalisierung der Schulen nach vorne gebracht. Aber auch der längste Weg beginnt mit den ersten Schritten.
Nutzen wir, dass Land und Bund den Kommunen Tür und Tor öffnen, mit entsprechenden Programmen und Mitteln diese Themen anzupacken. Nicht nur im Bereich Bildung und Digitalisierung. Erfreulich auch, dass CDU und FDP die vollständige Weiterleitung der Integrationspauschale des Bundes an die Kommunen 1 zu 1 beschlossen haben. Immerhin 432,8 Millionen Euro.
Gelder die uns entlasten und Spielräume eröffnen.
Und wenn ich weiter träumen darf:
Lassen sie uns Marl zu einer Stadt der Chancen machen.
Chancen für alle die hier wohnen, arbeiten und leben wollen.
